Transparenz – ein Symbolwort für Piraten

Dieser Beitrag entstand unter der Federführung von Miriam (@_noujoum). Die Freiheit, sich in politische Prozesse einzubringen und sie aktiv mitzugestalten, hat eine wichtige Grundvoraussetzung: Sie müssen transparent sein. Deswegen hat sich die Piratenpartei Deutschland Transparenz seit Anfang an auf ihre Fahnen geschrieben. Im Rahmen der baldigen Gründung der ersten Piratenfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen steht nun der erste richtige Praxistest bevor. Es gibt eine Menge kluge Dinge über das Für und Wider der Transparenz zu sagen, viele von uns Piraten tun das aber zur Zeit nicht, sondern verstecken sich hinter dieser unserer Hauptforderung. “Ja und was wollt ihr … Continue reading

Freie Software und Offene Standards nun Programm der Piratenpartei

Vor einiger Zeit habe ich einen zweiteiligen Antrag zu Freier Software, Offenen Standards, Softwarepatenten und DRM für das Parteiprogramm der Piratenpartei geschrieben. Dieses vermisste diese Themen bisher schmerzlich und sprach sich sogar für die Gleichstellung jeglicher Software im Urheberrecht aus. Die unglücklich benannte AG FLOSS der Piraten und ich haben dann noch eine ausführliche Begründung für den zweiten und wichtigsten Teil geschrieben und dann Antrag dann auf dem Bundesparteitag eingereicht. Der Parteitag war sehr chaotisch und zu inhaltlicher Arbeit kam man kaum. Am Ende wurde nur eine handvoll Anträge überhaupt zur Abstimmung gestellt und ganze zwei wurden angenommen. Mein Antrag … Continue reading

Frauen in der Netzpolitik: Die Piratinnen Diskussion

Vor einiger Zeit wurde auf der Landesmitgliederkonferenz der Berliner Piratenpartei ein neues Netzwerk speziell für Frauen unter dem Motto “Klarmachen zum Gendern” gegründet. In der dazugehörigen privaten Pressemitteilung ist von einem Schutzraum die Rede, “in dem auch die leisen Stimmen unter den Frauen Gehör finden”. Eigentlich sollte es keinen überraschen, dass es für Frauen in einem von Männern dominierten Umfeld, wie der Piratenpartei, zu Schwierigkeiten kommen kann. Ob es nun gleich einen Schutzraum braucht, um diese Schwierigkeiten zu thematisieren, hätte diskutiert werden können. Mittlerweile aber wissen wir, dass es durchaus einen solchen Schutzraum braucht. Bewiesen haben das ausgerechnet die Gegner … Continue reading